Das sind alles Dinge für die ich nicht stehe!
Bei meiner ersten Sitzung als Stadträtin in Bad Berka widerfuhr mit Erstaunliches. Die frisch gewählten Stadträte erhöhten mit großer Mehrheit ihre eigenen Bezüge. Da fiel mir nichts mehr ein, außer zu protestieren und auf die Verantwortung gegenüber den Wählern hinzuweisen. (» Niederschrift der Sitzung [PDF]).
Im Herbst wurde dann der Haushalt für Bad Berka diskutiert. Trotz gegenteiliger Verlautbarungen in der Presse stimmten auch die CDU und der Bürgermeister (auch CDU) einer Erhöhung der Gewerbesteuer in Bad Berka zu.
Bad Berka hat als Stadt und Kurstadt sich lange auf früheren Lorbeeren ausgeruht. Wichtige Projekte wie eine zeitgemäße Umgehungsstraße und eine Stadtmodernisierung wurden nicht angefasst. Statt diese Dinge endlich in Gang zu setzen, musste ich aktuell miterleben, wie in Sitzungen über 5 € mehr oder weniger für Vereine lange diskutiert wurde. Nun sind die Vereine wie Feuerwehr, Sportvereine, Kulturvereine, Kirchen und andere das Rückgrat unserer Gesellschaft, ohne die unser Gemeinwesen keinen Bestand hätte. Und bezahlen können wir unsere Vereine schon längst nicht mehr kostendeckend für all ihre freiwilligen Leistungen!
Wofür stehe ich?
- Schaffung attraktiver Bedingungen für Gewerbetreibende in Bad Berka. Die mit Hilfe der CDU vorgenommene Erhöhung der Gewerbesteuer geht in die völlig falsche Richtung!
- Entwicklung Bad Berkas zu einer modernen Stadt mit Kliniken, Gewerbe und Kurbetrieb. Dazu zählen eine Umgehungsstraße und die Innenstadtbelebung. Die zweite Zufahrt zur Zentralklinik und der Grundschulneubau sind ein erster Anfang. Die soeben vorgenommene Erhöhung der Kurtaxe für einen „gerade so vor sich hin dümpelnden Kurbetrieb“ ist dagegen ein Witz! Die für die Zukunft der Stadt notwendigen Investitionen zur zeitgemäßen Erschließung des Ortes müssen großzügig und zügig angegangen werden.
- Schaffung einer modernen, gut ausgerüsteten und bürgernahen Stadtverwaltung.
- Die Ortsteile müssen bei der Entwicklung von Bad Berka mitgenommen werden und in gleichem Maße bei der Mittelverwendung partizipieren.
- Als Ortsteilbürgermeisterin von München sehe ich meine vordringliche Aufgabe darin, den Flächennutzungsplan – Darstellung von München als Landwirtschaftsfläche – zu korrigieren.
- Ehrlicher und verantwortungsbewusster Umgang mit den Wählern.
Wir wollen mit Zuversicht, Optimismus und Tatkraft unsere Stadt mit ihren Ortsteilen zukunftsfähig gestalten.