
- Niederschrift der Stadtratssitzung Februar 2024
- Niederschrift der Stadtratssitzung Januar 2024
Bericht aus dem Stadtrat vom 23. Januar 2023
Die Münchener Initiative ist mit dem Ziel, mehr Mitbestimmung und Demokratie durch den Bürger zu erreichen, in den Wahlkampf zur Stadtratswahl 2019 gegangen.
Wie sieht es nun mit dem Verständnis der Bad Berkaer Stadträte zu Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz ihrer Tätigkeit aus?
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Wie sinnvoll und nachhaltig ist ein neu zu erschließendes Bebauungsgebiet mit Einfamilienhäusern in Bad Berka?
Die Zufahrt und das Parken am EKW-Block in München sind nur unter erheblichen Einschränkungen möglich. Verschärft wurde die Situation dadurch, dass die Eigentümer der Sophienheilstätte im Frühjahr dieses Jahres eine Abgrenzung ihres Grundstückes mittels Pollern vornahmen. Probleme gab es insbesondere auch mit den Entsorgungsfahrzeugen, die statt der bisherigen Umfahrung nun wenden mussten. Die Stadt hat in Kenntnis der bestehenden Eigentumsverhältnisse bereits 2018 Flächen vor und hinter dem Wohnungsblock für den Bau von Stellplätzen erworben. Die Fraktion FAB/MI stellte in der Stadtratssitzung im September 2020 den Antrag, für die Bewohner des EKW Blocks in München endlich eine greifbare und zeitnahe Lösung ihres Parkplatzproblems anzugehen. Der Antrag wurde unter der Begründung dringend anstehender Sanierungsarbeiten und dem Fehlen finanzieller Mittel seitens des EKW abgelehnt. Umso erstaunlicher ist, dass der EKW dennoch in der Lage ist, im Jahr 2021 eine Sondertilgung über 200.000 € durchzuführen. Eine Lösung steht jetzt 2022 auf dem Plan und muss weiterhin tatkräftig forciert werden.
Antrag zu Gefährdungspotential in der Ortslage München:
Die Stadtratssitzung wurde coronabedingt abgesagt.
Informationen aus der Stadtratssitzung der Stadt Bad Berka
Informationen aus der Stadtratssitzung der Stadt Bad Berka, wobei der Stadtrat sich mit sich selbst beschäftigt.
Ein offener Brief an den Stadtrat, ein Bericht und die Niederschrift: