Bericht aus dem Stadtrat vom 23. Januar 2023
Die Münchener Initiative ist mit dem Ziel, mehr Mitbestimmung und Demokratie durch den Bürger zu erreichen, in den Wahlkampf zur Stadtratswahl 2019 gegangen.
Wie sieht es nun mit dem Verständnis der Bad Berkaer Stadträte zu Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz ihrer Tätigkeit aus?
Einem Antrag der Münchener Initiative zur inhaltlichen Protokollierung der Beantwortung von Anfragen vermochte im Stadtrat am 23. Januar niemand weiter zustimmen. Niemand von den anwesenden Stadträten unterstützte den Antrag, die CDU, die SPD und die FAB stimmten klar gegen diesen der Transparenz dienenden Antrag. Auch Pro Bad Berka, die Freien Wähler und Grüne sowie ein linker Stadtrat konnten sich nicht zu einem klaren Votum für mehr Demokratie im Stadtrat durchringen, sondern enthielten sich lediglich der Abstimmung.
Hintergrund ist, dass Anfragen durch den Bürgermeister oft nicht oder nur unzureichend beantwortet werden. In der Niederschrift zur Sitzung wurde dann häufig lediglich „Herr Jahn beantwortet die Anfrage“ dokumentiert. Die Antworten des Bürgermeisters sind daher im Nachgang nicht mehr rekonstruierbar. Da die Anfragen häufig von Bürgern über die Stadträte in den Stadtrat gebracht werden, ist dies ein trauriges Beispiel, wie Stadtratsarbeit genau nicht funktionieren soll.
Vom Bauch her entwickelt sich das Gefühl, dass im Kleinen wie im Großen Abgeordnete gern zum eigenen Vorteil Herrschaftswissen ansammeln, damit den Bürger unmündig halten und von sich abhängig machen. Der Wähler interessiert bestenfalls kurz vor der Wahl. Die Bürger von Bad Berka sollten sich zum richtigen Zeitpunkt darauf besinnen, welche politischen Kräfte in Bad Berka tatsächlich ihre Interessen vertreten.
November 2022
Wie sinnvoll und nachhaltig ist ein neu zu erschließendes Bebauungsgebiet mit Einfamilienhäusern in Bad Berka?
Wie sinnvoll und nachhaltig ist ein neu zu erschließendes Bebauungsgebiet mit Einfamilienhäusern in Bad Berka?
August 2022
In München steht ein Hofbräuhaus… “Wenn es mal nur so wäre”, meint Kerstin Pölzing, die Osrtsteilbürgermeisterin von München bei Bad Berka. Doch obwohl im kleinsten der Kurstädter Ortsteile noch nicht alles nach Wunsch laufe, schlummere hier Potential: Einerseits trage München nun einmal jenen berühmten Namen, den man mit Großstadt-Flair, Wohlstand, Wiesn, Prominenz und Fußball verbinde. Andererseits sei im Dörfchen etliches noch nicht entwickelt, was zumindest die Chance lasse, es künftig in die richtigen Bahnen zu steuern. Dabei, so hofft Kerstin Pölzing, könnte der Besuch von Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij (Linke) helfen, die in der vorigen Woche auf ihrer Sommertour in München Station machte.
Der Entschluss der Ministerin, hierher zu fahren, entsprang Bemühungen im Ort, eine Anbindung an den Ilmtal-Radweg zu bekommen. Dessen Trasse zwischen der Kurstadt und Tannroda umgeht München in großem Bogen. …
Juli 2022
Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij den Ortsteil München. Themen der Gespräche waren der fehlende Anschluss der Ortslage München an den Ilmtalradweg und der Zustand der zu überquerenden Brücke sowie Zustand und Perspektive der Sophienheilstätte, u.a. mit Bad Berkas Bürgermeister Michael Jahn und Münchens Ortsteilbürgermeisterin Kerstin Pölzing. Gastgeber der Runde war das Rittergut mit einem liebevollen Empfang und einer köstlichen Selbstpräsentation. Für alle Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Stadt war das Zusammentreffen ein guter Netzwerkmoment.
Zum Pressebericht der Thüringer Allgemeine
März 2022
Kerstin Pölzing gehört nicht mehr zur Fraktion FAB-MI im Bad Berkaer Stadtrat. Die Ortsteilbürgermeisterin von München, in das Parlament gewählt für den Verein „Münchener Initiative“(MI), hatte sich mit den aus der Freien Wählergemeinschaft kommenden Andreas Stephan und Grit Frurieb zu einer Fraktion zusammengeschlossen, das FAB steht für „FreiAktiv-Bürgernah“. Als Grund für ihren Rückzug aus dieser Konstellation nennt Pölzing in einer Pressemitteilung „unterschiedliche Auffassungen beim Umgang mit möglichen Interessenkonflikten im Stadtrat, wie der Frage der persönlichen Befangenheit.“
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Der Ortsteil München hat pünktlich vor dem 1. Advent seine Weihnachtsdekoration bekommen. Die Tonndorfer Straße und den Block des EKW zieren wunderschöne strahlende Herrnhuter Sterne. Für die Anwohner, Passanten und Besucher bietet sich ein freudiger, weihnachtlicher Anblick. Die Sterne wurden über die Fördermittel für den Ortsteil angeschafft.
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Ein echter „Hingucker“ sind die neuen Blumenkübel bei den Bushaltestellen längs der Hauptstraße durch München. Bereits im Frühjahr hatte der Bauhof die Blumenkübel aufgestellt und liebevoll bepflanzt. Auf Anregung der Ortsteilbürgermeisterin wurden durch die Firma Butzert aus Tonndorf wunderschöne Naturholzverkleidungen dafür erstellt. Auch kleine Abstellmöglichkeiten für Taschen und ähnliches sind vorhanden. Diese außergewöhnliche Holzarbeit ist eine Spende des Rittergutes München, dem an dieser Stelle ganz ausdrücklich gedankt wird.
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