Bericht aus dem Stadtrat vom 23. Januar 2023
Die Münchener Initiative ist mit dem Ziel, mehr Mitbestimmung und Demokratie durch den Bürger zu erreichen, in den Wahlkampf zur Stadtratswahl 2019 gegangen.
Wie sieht es nun mit dem Verständnis der Bad Berkaer Stadträte zu Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz ihrer Tätigkeit aus?
Einem Antrag der Münchener Initiative zur inhaltlichen Protokollierung der Beantwortung von Anfragen vermochte im Stadtrat am 23. Januar niemand weiter zustimmen. Niemand von den anwesenden Stadträten unterstützte den Antrag, die CDU, die SPD und die FAB stimmten klar gegen diesen der Transparenz dienenden Antrag. Auch Pro Bad Berka, die Freien Wähler und Grüne sowie ein linker Stadtrat konnten sich nicht zu einem klaren Votum für mehr Demokratie im Stadtrat durchringen, sondern enthielten sich lediglich der Abstimmung.
Hintergrund ist, dass Anfragen durch den Bürgermeister oft nicht oder nur unzureichend beantwortet werden. In der Niederschrift zur Sitzung wurde dann häufig lediglich „Herr Jahn beantwortet die Anfrage“ dokumentiert. Die Antworten des Bürgermeisters sind daher im Nachgang nicht mehr rekonstruierbar. Da die Anfragen häufig von Bürgern über die Stadträte in den Stadtrat gebracht werden, ist dies ein trauriges Beispiel, wie Stadtratsarbeit genau nicht funktionieren soll.
Vom Bauch her entwickelt sich das Gefühl, dass im Kleinen wie im Großen Abgeordnete gern zum eigenen Vorteil Herrschaftswissen ansammeln, damit den Bürger unmündig halten und von sich abhängig machen. Der Wähler interessiert bestenfalls kurz vor der Wahl. Die Bürger von Bad Berka sollten sich zum richtigen Zeitpunkt darauf besinnen, welche politischen Kräfte in Bad Berka tatsächlich ihre Interessen vertreten.
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November 2022
Wie sinnvoll und nachhaltig ist ein neu zu erschließendes Bebauungsgebiet mit Einfamilienhäusern in Bad Berka?
Wie sinnvoll und nachhaltig ist ein neu zu erschließendes Bebauungsgebiet mit Einfamilienhäusern in Bad Berka?
August 2022
In München steht ein Hofbräuhaus… “Wenn es mal nur so wäre”, meint Kerstin Pölzing, die Osrtsteilbürgermeisterin von München bei Bad Berka. Doch obwohl im kleinsten der Kurstädter Ortsteile noch nicht alles nach Wunsch laufe, schlummere hier Potential: Einerseits trage München nun einmal jenen berühmten Namen, den man mit Großstadt-Flair, Wohlstand, Wiesn, Prominenz und Fußball verbinde. Andererseits sei im Dörfchen etliches noch nicht entwickelt, was zumindest die Chance lasse, es künftig in die richtigen Bahnen zu steuern. Dabei, so hofft Kerstin Pölzing, könnte der Besuch von Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij (Linke) helfen, die in der vorigen Woche auf ihrer Sommertour in München Station machte.
Der Entschluss der Ministerin, hierher zu fahren, entsprang Bemühungen im Ort, eine Anbindung an den Ilmtal-Radweg zu bekommen. Dessen Trasse zwischen der Kurstadt und Tannroda umgeht München in großem Bogen. …
Juli 2022
Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij den Ortsteil München. Themen der Gespräche waren der fehlende Anschluss der Ortslage München an den Ilmtalradweg und der Zustand der zu überquerenden Brücke sowie Zustand und Perspektive der Sophienheilstätte, u.a. mit Bad Berkas Bürgermeister Michael Jahn und Münchens Ortsteilbürgermeisterin Kerstin Pölzing. Gastgeber der Runde war das Rittergut mit einem liebevollen Empfang und einer köstlichen Selbstpräsentation. Für alle Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Stadt war das Zusammentreffen ein guter Netzwerkmoment.
Zum Pressebericht der Thüringer Allgemeine
März 2022
Kerstin Pölzing gehört nicht mehr zur Fraktion FAB-MI im Bad Berkaer Stadtrat. Die Ortsteilbürgermeisterin von München, in das Parlament gewählt für den Verein „Münchener Initiative“(MI), hatte sich mit den aus der Freien Wählergemeinschaft kommenden Andreas Stephan und Grit Frurieb zu einer Fraktion zusammengeschlossen, das FAB steht für „FreiAktiv-Bürgernah“. Als Grund für ihren Rückzug aus dieser Konstellation nennt Pölzing in einer Pressemitteilung „unterschiedliche Auffassungen beim Umgang mit möglichen Interessenkonflikten im Stadtrat, wie der Frage der persönlichen Befangenheit.“
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Der Ortsteil München hat pünktlich vor dem 1. Advent seine Weihnachtsdekoration bekommen. Die Tonndorfer Straße und den Block des EKW zieren wunderschöne strahlende Herrnhuter Sterne. Für die Anwohner, Passanten und Besucher bietet sich ein freudiger, weihnachtlicher Anblick. Die Sterne wurden über die Fördermittel für den Ortsteil angeschafft.
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Ein echter „Hingucker“ sind die neuen Blumenkübel bei den Bushaltestellen längs der Hauptstraße durch München. Bereits im Frühjahr hatte der Bauhof die Blumenkübel aufgestellt und liebevoll bepflanzt. Auf Anregung der Ortsteilbürgermeisterin wurden durch die Firma Butzert aus Tonndorf wunderschöne Naturholzverkleidungen dafür erstellt. Auch kleine Abstellmöglichkeiten für Taschen und ähnliches sind vorhanden. Diese außergewöhnliche Holzarbeit ist eine Spende des Rittergutes München, dem an dieser Stelle ganz ausdrücklich gedankt wird.
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Zum Frühjahrsputz in München am 13. März kamen ungeachtet des stürmischen Wetters 28 Teilnehmer, also ein Drittel der Münchener Bevölkerung, zusammen. Auch die Sophienheilstätte und das Rittergut beteiligten sich. Um die Belange der Hygieneregeln einzuhalten, stand unser Frühjahrsputz diesmal unter dem Motto „Jeder reinigt in seinem Umfeld“.
Weiter LesenLiebe Einwohner von München,
ich möchte allen Einwohnern Alles Gute für das Jahr 2021 wünschen, vor allem Gesundheit und dass möglichst viele Wünsche in Erfüllung gehen.
Weiter LesenNovember 2020
Das dringend einer Lösung harrende Problem nicht vorhandener Parkplätze für den Wohnungsblock in München Adolf-Tegtmeier-Allee war ebenfalls Gegenstand der Haushaltsdebatte im Bad Berkaer Stadtrat im November. Trotz vorhandener Mittel, der EKW führt im Jahr 2021 eine Sondertilgung über 200.000 € durch, war die Stadt nicht bereit das Problem direkt anzugehen. Eine Lösung steht jetzt 2022 auf dem Plan.
Weiter LesenIn der Stadtratssitzung im September 2020 stand zum wiederholten Male die Situation in den Außenbereichen auf der Tagesordnung. Es ging um ein Gebiet in Meckfeld, den Hexenberg und den Ortsteil München, der seit dem Beschluss des Flächennutzungsplanes in Gänze als landwirtschaftliche Fläche deklariert ist. Die seit Jahren andauernde fehlende Klärung lässt die Betroffenen an der Ernsthaftigkeit des Handelns der Stadt zweifeln.
Weiter LesenIn der Stadtratssitzung im September 2020 fordern die Fraktionen FAB/MI und Pro Bad Berka ein zukunftsorientiertes Tourismuskonzept für Bad Berka. Einige Stadträte tun sich schwer darin, die Situation der fehlenden touristischen Angebote in Bad Berka zu akzeptieren. Der Vorschlag wurde schließlich in den Ausschuss für Kurortentwicklung verwiesen.
Weiter LesenDie Zufahrt und das Parken am EKW-Block in München sind nur unter erheblichen Einschränkungen möglich. Verschärft wurde die Situation dadurch, dass die Eigentümer der Sophienheilstätte im Frühjahr dieses Jahres eine Abgrenzung ihres Grundstückes mittels Pollern vornahmen. Probleme gab es insbesondere auch mit den Entsorgungsfahrzeugen, die statt der bisherigen Umfahrung nun wenden mussten. Die Stadt hat in Kenntnis der bestehenden Eigentumsverhältnisse bereits 2018 Flächen vor und hinter dem Wohnungsblock für den Bau von Stellplätzen erworben. Die Fraktion FAB/MI stellte in der Stadtratssitzung im September 2020 den Antrag, für die Bewohner des EKW Blocks in München endlich eine greifbare und zeitnahe Lösung ihres Parkplatzproblems anzugehen. Der Antrag wurde unter der Begründung dringend anstehender Sanierungsarbeiten und dem Fehlen finanzieller Mittel seitens des EKW abgelehnt. Umso erstaunlicher ist, dass der EKW dennoch in der Lage ist, im Jahr 2021 eine Sondertilgung über 200.000 € durchzuführen. Eine Lösung steht jetzt 2022 auf dem Plan und muss weiterhin tatkräftig forciert werden.
Antrag zu Gefährdungspotential in der Ortslage München:
Zufahrt zum oberen Teil von München wird ausgebessert
Am 16. Und 17. März 2020 wurden die „Löcher“ in der Adolf-Tegtmeier-Allee und ihrer Zufahrt durch ein Spezialfahrzeug verfüllt. Damit wurde ein schon seit letztem Jahr geplantes Bauvorhaben der Stadt umgesetzt. Die Sanierung der Adolf-Tegtmeier-Allee und ihrer Zufahrt ist eine der Forderungen des Ortsteilrates an die Stadt Bad Berka. Die jetzt durchgeführte Ausbesserung hilft zwar für den Moment, ist aber keine langfristige Lösung.
Weiter LesenLiebe Münchener,
ich wünsche Euch/Ihnen ein frohes und gesundes Osterfest.
Die Stadtratssitzung wurde coronabedingt abgesagt.
Frühjahrsputz am 14.03.2020 (Einladung zum Frühjahrsputz [PDF]):
Angesichts der aktuellen dramatischen Entwicklung bei der Ausbreitung des Corona-Virus und aus Schutzgründen gegenüber Älteren und Vorerkrankten wurde der Frühjahrsputz in München verschoben (Verschiebung Frühjahrsputz [PDF]). Grundlage bildet der Erlass des Landesverwaltungsamtes vom 14.03.2020 (Covid19-Erlass-Thüringen [PDF]), der Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen generell verbietet und bei weniger als 50 Personen restriktive Auflagen stellt sowie eine vorherige Anzeige unter Mitteilung der zur Anwendung gekommenen Prüfparameter beim Landesverwaltungsamt verlangt.
Diese Bedingungen waren für den Frühjahrsputz zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu gewährleisten.
25.05.2020
Die Stadträtin der Münchener Initiative (MI) Kerstin Pölzing und die neu gegründete Fraktion Frei Aktiv Bürgernah (FAB) mit den Abgeordneten Grit Frurieb und Andreas Stephan schließen sich im Stadtrat zusammen, um ihre Energien zu bündeln.
Weiter LesenFebruar 2020
Auf Antrag von Kerstin Pölzing vom Verein „Münchener Initiative“ wurde im Bauausschuss am 27. Februar die Bauleitplanung für den Ortsteil München besprochen. Bereits seit einem Jahr schlummert eine von der Stadt in Auftrag gegebene Studie zu Möglichkeiten der baulichen Entwicklung von München vor sich hin, ohne dass die Angelegenheit weiter betrieben wird.
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Januar 2020
Nach dem Brand in der ehemaligen Sophienheilstätte in München bei Bad Berka hat die Ortsteilbürgermeisterin Kerstin Pölzing die Erwartung ausgesprochen, dass die zuständigen Behörden künftig eine Gefährdung der Umwelt durch das stark vermüllte Objekt ausschließen.
Weiter LesenInformationen aus der Stadtratssitzung der Stadt Bad Berka
Informationen aus der Stadtratssitzung der Stadt Bad Berka, wobei der Stadtrat sich mit sich selbst beschäftigt.
Ein offener Brief an den Stadtrat, ein Bericht und die Niederschrift:
Durch den Beschluss des Stadtrates vom 05.11.2018 wird München der 8. Ortsteil von Bad Berka.
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